Das Gesamtergebnis in Wuppertal liegt für die Piraten bei 8,37%
In Wuppertal Ost konnte Ralf Glörfeld mit 9,44% der Stimmen das drittbeste Erststimmen-Ergebnis nach SPD und CDU holen, in Wuppertal Mitte holte Olaf Wegner 8,77% und im Westen Alexander Reintzsch 8,62%.

In Solingen gaben 9,61% der Wähler den Piraten das Vertrauen, Jan Ulrich Hasecke bekam als Direktkandidat 9,54% der Stimmen.

Auch Remscheid hat ein gutes Ergebnis eingefahren: Andreas Kenke hat mit 9,7% das drittbeste Ergebnis bei den Erststimmen und die Piraten aus Remscheid 8,60%

Jeder der drei Wuppertaler Direktkandidaten, Ralf Glörfeld, Olaf Wegner und Alexander Reintzsch bekommt 30 Minuten Zeit, in denen er die Zuschauer kurz über seine Person und seine politischen Inhalte informieren wird. Unmittelbar nach dem Referat haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zu stellen, auf die der Kandidat direkt antworten wird. Jeder der Kandidaten wird sich in der Zeit zwischen 14.00 und 19.00 Uhr so drei Mal den Fragen der Bürger stellen.

Unterstützt werden die Wuppertaler Piraten von Marc Olejak, der mit dem dritten Listenplatz beste Aussichten hat, in den Landtag einzuziehen. Olejak wird die Zuschauer über das sehr kontrovers diskutierte Thema Urheberrecht informieren, zu dem viele Fragen und Anmerkungen erwartet werden. Außerdem wird er erklären, warum die Piraten den Aufbau von „Bürgerdatennetzwerken“ wie z. B. Freifunk, nicht nur fordern, sondern auch aktiv unterstützen.

Alexander Reintzsch, Direktkandidat für den Wuppertaler Westen, wird erläutern, wie die Piraten die Bildungspolitik ändern wollen. Bildung als Grundstein der Gesellschaft, der persönlichen Entfaltung und Freiheit muss frei sein. Doch auch die Qualität der Bildung muss sich ändern, so dass alle am Bildungsprozess Beteiligten davon profitieren. Ebenfalls wird Alexander Reintzsch das von den Piraten eingeforderte Umdenken in der Drogen- und Suchtpolitik vorstellen. Verbote schaffen nicht weniger Abhängige – und der Umgang mit Suchtstoffen muss ohne Tabu zur gesellschaftlichen Debatte werden.

Olaf Wegner, Direktkandidat für Wuppertal-Mitte und Listenkandidat, referiert darüber, warum ihm ein garantiertes Einkommen als sozialpolitisches Zukunftsinstrument für die Gesellschaft wichtig ist. Die Arbeitswelt wird sich immer weiter verändern und das Ziel einer Vollbeschäftigung ist ein Relikt der etablierten Parteien. Im zweiten Teil seiner Rede wird Olaf Wegner auf die seit den 80er Jahren vom Staat aufgebauten finanziellen Hürden in der Bildung eingehen und auf die daraus resultierenden sozialen Ungleichbehandlungen im Schulsystem aufmerksam machen.

Ralf Glörfeld, Direktkandidat für Wuppertal-Ost, wird erläutern, wie die Piraten die Bürgerbeteiligung stärken wollen. Denn gerade durch mehr Beteiligungsmöglichkeit lassen sich im Land – wie in der Kommune – neue Lösungen finden, an die bisher noch keiner gedacht hat. Des Weiteren wird Ralf Glörfeld aufzeigen, warum die Piratenpartei keine Ein-Themen-Partei ist.

Die Kundgebung findet am Freitag, den 4. Mai 2012 von 14.00 bis 19.00 Uhr auf dem Alter Markt in Barmen statt.

Großes Interesse, kontroverses Thema

Dass das Thema BGE auf reges Interesse stößt, ließ sich schon zu Beginn an den rund 120 Besuchern festmachen, darunter einige, die von außerhalb angereist waren, plus wahrscheinlich etliche, die die Veranstaltung im Livestream verfolgten. Sie alle mussten sich zunächst in Geduld üben, da der Gast Dr. Joachim Paul im Stau stand. Kurzer Hand wurde das Programm umgestellt und nach einer kurzen Begrüßung begann Gastgeber Olaf Wegner, der das Konzept der „Sozialpiraten“ federführend mit entwickelt hat, mit einer Einführung in die Historie unseres Sozialstaates. Von Bismarck, der den Sozialstaat 1.0 ins Leben rief, über die Zeit von Adenauer bis Hartz IV, die als Sozialstaat 2.0 gesehen wird, reichten die Erläuterungen über die Entwicklung und mündeten in einem eindeutigen Fazit der Piraten: Eine Reform des heutigen Systems ist nicht möglich, weshalb etwas Neues her muss. Und dieses „Neue“ ist die Idee des BGE – der Sozialstaat 3.0.

BGE bringt Freiheiten, Konzept wirft Fragen auf

Das einfache Grundprinzip ist, dass jedem mit Wohnsitz in Deutschland das BGE zustünde, Wohngeld erhielte man nach Bedarf zusätzlich. Wer dazu verdient, hätte keine Abzüge vom Grundeinkommen zu befürchten. Darüber hinaus gäbe es nur noch zwei Steuersätze zu 45 und 50 Prozent, letzterer würde auch die Körperschaftssteuer und die Gewerbesteuer ersetzen. Die gesundheitliche Grundversorgung würde durch den Staat erfolgen, wodurch sich die Lohnnebenkosten für Arbeitgeber reduzierten. Finanziert würde das Ganze, so Wegner, durch den Wegfall des Steuerfreibetrags und der Sozialleistungen wie Kindergeld, Arbeitslosengeld 2 und Bafög sowie die moderate Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 20 Prozent. Die Vorteile liegen für die Piratenpartei auf der Hand: Familien könnten dadurch nachhaltig gefördert werden, denn Kinder könnte sich jeder leisten, der Verwaltungsaufwand würde auf ein Minimum schrumpfen, die Bürger müssten nur sehr wenige Daten von sich preisgeben und schließlich wäre es an jedem eine höhere Eigenverantwortung zu übernehmen, wodurch er im Gegenzug viel mehr Freiheit hätte, das zu tun, was ihm wichtig erscheint – die Grundversorgung wäre ja gesichert. Den Aspekt der Freiheit, die jedem zusteht, aber de facto momentan nicht in ausreichendem Maße gegeben ist, betonte Wegner leidenschaftlich, wofür er viel Applaus bekam. In diesem Punkt waren sich wohl alle Anwesenden einig. Zur Veranschaulichung der Idee wurden viele Zahlen und Vergleiche aufgestellt, die mindesten ebenso viele Fragen und Anregungen aufkommen ließen, denen im Anschluss Raum gegeben wurde. Generell kam die Idee gut an, jedoch gab es von einigen Seiten Zweifel daran, wie das BGE funktionieren soll. Einige Punkte wurden sehr kritisch hinterfragt, es kamen zudem nützliche Hinweise und Anregungen, die wohl in die weitere Ausgestaltung des Konzepts einfließen werden. Denn Wegner machte auch deutlich, dass das Konzept im Prozess und noch nicht rund sei.

Viel Applaus für und dringender Appell von Dr. Paul

Da der Abend bereits weit fortgeschritten war, musste die Diskussion irgendwann abgebrochen werden – schließlich wollten die Besucher noch den mittlerweile eingetroffenen Dr. Paul hören. Er, der – wie er selbst sagte – als Präludium vorgesehen und nun zum Nachtisch geworden war, brachte in einem kurzen informativen wie unterhaltsamen Vortrag, für den es immer wieder Applaus gab, auf den Punkt, worum es den Piraten geht. Er fasste es unter dem Stichwort „Niederschwelligkeit“ zusammen: Wissen und Bildung sind in unserer Informations- und Wissensgesellschaft das Kapital und müssen jedem zugänglich sein. Außerdem solle jeder die Chance erhalten basisdemokratisch an Entscheidungsfindungen mitzuwirken. Nicht umsonst bezeichnen sich die Piraten als „Mitmachpartei“. Mit dem Appell, am 13. Mai wählen zu gehen, schloss er die gelungene Veranstaltung. (Katrin Adam)

Für Rückfragen steht unser Büro unter der Telefonnummer 0202/ 26 14 99 33 oder unter kontakt@piratenpartei-wuppertal.de gerne zur Verfügung.

Weitere Informationen zu den Sozialpiraten und deren Konzept zu einem “Bedingungslosen Grundeinkommen” befinden sich auf der Internetseite http://sozialpiraten.piratenpartei.de

Informationen über den Spitzenkandidaten Dr. Joachim Paul gibt es unter: http://www.neusser-piraten.de/?p=614

Der Weg zu einem modernen und transparenten Steuer- und Sozialsystem

Die Piratenpartei in Wuppertal und Dr. Joachim Paul, Spitzenkandidat der Piraten, laden am 20. April 2012, um 19.00 Uhr zu einem Vortrag des Sozialpolitikers und Landtagskandidaten Olaf Wegner über das „Bedingungslose Grundeinkommen“ ein.

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Auf dem letzten Bundesparteitag der Piratenpartei in Offenbach wurde das Sozialprogramm der Piraten mit der Forderung nach einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ für alle Bürgerinnen und Bürger erweitert. Ein Thema, welches eine große mediale Aufmerksamkeit auf sich zieht und bei den Bürgern sehr stark nachgefragt wird.

“Das heutige Sozialsystem ist auf Grund gesellschaftlicher Veränderungen, des immer anhaltenden technischen Fortschritts und der starken Zunahme von prekären Arbeitsplatzsituationen nicht mehr zukunftssicher.” sagt Dr. Joachim Paul, Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Landtagswahl. Da ihm dieses Thema besonders wichtig ist, hat er, trotz sehr vollen Terminkalenders, sein Kommen zugesagt, um Olaf Wegner zu unterstützen.

Als neue frische Kraft im Parteiensystem, möchte die Piratenpartei einen neuen Weg gehen, bei dem die Sozialsysteme nicht nur ständig repariert, sondern für alle Generationen gerecht gestaltet und auf die neuen Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts angepasst werden. Ein konkreter Vorschlag der Piratenpartei ist das „Bedingungslose Grundeinkommen“.

Da es sich dabei um einen Systemwechsel handelt, möchten die Piraten den Vorschlag transparent mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und deren Ideen und Anregungen aufnehmen.

Der Referent Olaf Wegner ist einer der Gründungsmitglieder und Koordinatoren der Sozialpiraten und begleitet das Thema schon seit vielen Jahren. Er informiert an diesem Abend über das Prinzip eines “Bedingungslosen Grundeinkommens”. Er legt dar, welchen Gewinn die Einführung für die Gesellschaft bringen könnte, stellt ein von den Sozialexperten der Piraten ausgearbeitetes Konzept, für einen modernen Sozialstaat vor und erklärt, wie es finanziert werden kann.

Anschließend werden Olaf Wegner und Dr. Joachim Paul mit den Besucherinnen und Besuchern über das BGE und das vorgestellte Konzept ausführlich diskutieren.

Der Vortrag findet am 20. April 2012 um 19.00 Uhr in der „LOGE“, Alter Markt 28 in 42275 Wuppertal statt. Der Eintritt ist frei. Da wir den Saal kostenlos gestellt bekommen, würden wir uns über den Verzehr von mindestens einem Getränk freuen.

Für Rückfragen steht Ihnen unser Büro unter der Telefonnummer 0202/ 26 14 99 33 oder unter kontakt@piratenpartei-wuppertal.de gerne zur Verfügung.

Weitere Informationen zu den Sozialpiraten und deren Konzept zu einem “Bedingungslosen Grundeinkommen” erhalten Sie auf der Internetseite http://sozialpiraten.piratenpartei.de

Informationen über den Spitzenkandidaten Dr. Joachim Paul finden Sie unter: http://www.neusser-piraten.de/?p=614

Olaf Wegner: Listen- & Direktkandidat Wuppertal II

Aus seiner Sicht spaltet sich unsere Gesellschaft immer mehr in eine Zweiklassengesellschaft mit einem stetig wachsenden Anteil der sogenannten “bildungsfernen Schicht”. Olaf Wegner: „Die Einsparungen am Bildungsetat treffen in erster Linie arme Kinder, deren Eltern nicht die finanziellen Mittel haben schlechte Bildungspolitik zu kompensieren. Diese Kinder brauchen ganz dringend eine Lobby – und diese Rolle werden die Piraten übernehmen!“
Bei dieser Wahl wird auch darüber entschieden, inwieweit Bildung in Nordrhein-Westfalen nur noch den sozial Privilegierten zugänglich sein wird. Was und wie viel der Mittel am Bildungsetat gekürzt werden sollen, wird schon jetzt, vor der Wahl, hinter verschlossenen Türen ausgehandelt.
An der Umsetzung von neuen Konzepten möchte Olaf Wegner mitarbeiten, denn: „Die Piraten haben Vorschläge zur Sozial- und Bildungspolitik, an denen die anderen Parteien nicht vorbei kommen werden“, gibt sich Wegner, der zudem auf dem Parteitag in Münster auf Platz 20 der Landesliste gewählt worden ist, kämpferisch.

Alexander Reintzsch - Piratenpartei für Wuppertal III und Solingen II

Trotz der enormen Arbeit bei der Organisation des Wahlkampfes tritt er als Direktkandidat für Solingen-Gräfrath und den Wuppertaler Westen an: „Ich möchte den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, auch mit der Erststimme die Piraten zu wählen, um so ein Zeichen zu setzen“, erklärt Alexander Reintzsch seine Kandidatur, „außerdem möchte ich eine angemessene Repräsentation der Piraten im Wahlkreis ermöglichen“.

Politisch legt er dabei seine Schwerpunkte auf die Bildungspolitik und den Datenschutz. So erklärt er, dass „in der Bildungspolitik der Schwerpunkt auf die Interessen des Lernenden gelegt werden muss. Auch soll ein noch stärkerer Einsatz computergestützter Medien das Lernen der neuen Generationen entsprechend fördern. Denn Bildung ist der Schlüssel für persönliche Entfaltung und Freiheit. Auch der Datenschutz spielt für mich eine zentrale Rolle, denn persönliche Entfaltung kann nur stattfinden, wenn es einen großen Raum für Privatsphäre gibt.”

Kontaktdaten:
Alexander Reintzsch
Tannenstraße 25
42653 Solingen
01577-9098914
alexander.reintzsch(ät)piratenpartei-nrw.de

Ralf Glörfeld Kandidat Wuppertal I Piratenpartei

2008 zur Piratenpartei gestoßen, wurde Glörfeld direkt bei den Wahlkämpfen zur Europa- und zur Bundestagswahl 2009 aktiv.
Ein Jahr später, 2010, wurde er in den Vorstand des Landesverbandes NRW gewählt und trat bei der Landtagswahl als Direktkandidat für den Wahlkreis Wuppertal I an. Für die Piratenpartei erreichte er 1,6 % der Erststimmen.
Doch Ralf Glörfeld ist nicht nur bei den Piraten aktiv, er engagiert sich in Wuppertal auch bei Vereinen und Initiativen wie /dev/tal e.V., Freifunk Rheinland e.V., der Coworking Initiative und dem Bürgerhaushalt Wuppertal.
Ferner ist er noch Mitglied im Chaos Computer Club und im Deutschen Alpenverein e.V., Sektion Barmen.

Sein Verständnis von Politik ist es, den Bürger an der Gestaltung zu beteiligen. „Damit dies möglich ist, setze ich mich für eine transparente Politik und Verwaltung ein“, erklärt Glörfeld seine Ziele: „gerade hier sehe ich aktuell einen großen Handlungsbedarf, denn die Parlamente müssen wieder ihren Aufgaben gerecht werden und Politik für die Bürger machen“, so Ralf Glörfeld weiter.
Als Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen würde er sich in erster Linie den Wuppertaler Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet sehen, um diese für Wuppertal im Landtag zu vertreten.

Kontaktdaten:
Ralf Glörfeld
Sonntagstraße 26
42275 Wuppertal
Tel.: +491703264312
Mail: rgloerfeld@piratenpartei-nrw.de
Twitter: sn0wdiver

Andreas Kenke Piratenpartei Remscheid

Seiner Meinung nach kann man die Basis nur auf der Straße nach vorne bringen, wenn man sich mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt in ihren Wohnorten mit den kommunalen Themen auseinandersetzt. „So ist zum Beispiel bei uns in Remscheid das Thema DOC in aller Munde aber auch der Bau einer neuen Moschee“, erklärt Andreas Kenke, „wie gesagt, man muss mit den Menschen reden – und vor allem zuhören“.

In Remscheid sind die Piraten gerade dabei auf ihrer Internetseite einen Chatroom zu installieren, in dem die Bürgerinnen und Bürger kommunale Themen ansprechen können. Diese werden dann anschließend an den Stammtischen der Piraten diskutiert. Natürlich können die Bürger ihre Meinung nicht nur via Chat äußern: wenn es die Zeit zulässt, kann jeder interessierte Bürger natürlich auch direkt an den beiden Stammtischen in Remscheid teilnehmen und sich einbringen. Schließlich sind die Piraten eine Mitmachpartei.

Als besonderes Anliegen möchte Kenke den Bürgern das Thema Transparenz näher bringen. Denn Transparenz ist vor allem in der Finanzpolitik wichtig, damit die Bürger nachvollziehen können, wohin die eingezogenen Steuern wirklich gehen. Mit den heutigen technischen Möglichkeiten ist es kein Problem alles sofort zu veröffentlichen. Andreas Kenke: „Man muss die Bürger überzeugen die Piraten zu wählen, da es die einzigen sind, die wirklich einen anderen politischen Weg gehen möchten.“ Kenke weiter: „Ich glaube, ich habe genug Durchsetzungsvermögen um diesen Weg konsequent zu gehen“.

Kontaktdaten:
Andreas Kenke
Dörrenberg 97
42899 Remscheid
Tel: 0171-2720780
andy(ät)anker-transporte.de

Bei der Piratenpartei beschäftigt er sich vorwiegend mit der Bildungspolitik. So hat er bereits zur letzten Landtagswahl an dem ehrgeizigen Bildungsprogramm seiner Partei mitgeschrieben. In Solingen hat er vor einigen Jahren eine Open-Source-Initiative ins Leben gerufen. Außerdem ist er Mitglied im Pina-Bausch-Freundeskreis Solingen e.V.

„Die Piratenpartei ist eine offene Mitmach-Partei«, sagt Hasecke, „ich habe das am eigenen Leib erfahren. Als ich 2009 am Bildungsprogramm mitgeschrieben habe, war ich noch gar kein Mitglied der Partei. Ich bin erst später beigetreten.“

Diesen offenen Charakter betont der Kandidat auch im Wahlkampf: „Die Piratenpartei ist keine Partei, bei der man einmal in fünf Jahren gute Politik mit einem Kreuzchen auf dem Wahlzettel kaufen kann. Die Piratenpartei sagt den Bürgern, dass sie die Dinge selbst in die Hand nehmen müssen. Die Piraten fordern vom Wähler Engagement und Bürgersinn.
Die Aufgaben, vor denen wir im Moment stehen, kann keine Partei allein lösen. Dafür ist die Zustimmung und die Unterstützung der ganzen Bevölkerung notwendig.“

In diesem Sinne hofft Jan Ulrich Hasecke die Solinger im Wahlkampf zu mehr politischem Engagement zu motivieren.

Kontaktdaten Jan Ulrich Hasecke
Schubertstr. 4, 42719 Solingen
Telefon mobil 0177-6331483
jan.ulrich(ät)hasecke.com

Griesu erklärt Piratensäbel from Piratenpartei NRW on Vimeo.

Es war der Exportschlager den die Bergischen Piraten mit zum Berliner Wahlkampf brachten – Die Piratensäbel.
Auch an den Infoständen in NRW erfreuen sich die Säbel bei Kindern großer Beliebtheit und während man die Säbel formt und die Kinderaugen erwartungsvoll strahlen, kann man den Eltern viel über die Wahlziele der Piratenpartei erzählen.
Für NRW wurden über 20.000 Stück geordert.
Also – schaut euch das Video an und knetet was das Zeug hält.