Die Piratenpartei aus dem Bergischen Land beginnt mit der persönlichen Verteilung von GEMA-freien Liederbüchern an alle 350 Kitas im Bergischen Städtedreieck.
Ende letzten Jahres wurden bundesweit zahlreiche Kindertagesstätten schriftlich von der GEMA aufgefordert, für das Kopieren von Liedertexten und das öffentliche Vorsingen eine Abgabe zu entrichten. Dazu zählen u.a. Martins-, Weihnachts- und Kinderlieder, welche schon Generationen von Kindern kostenfrei singen durften. 56,- € werden einmalig fällig, wenn z.B. ein Kindergarten bis zu 500 Kopien jährlich mit geschützten Liedtexten für die Kleinen anfertigt. Bei 20.000 Kopien steigt der einmalige Preis dann auf 2.224,- € jährlich. Dazu kommt der enorme Verwaltungsaufwand, da Erzieherinnen und Erzieher von nun an alle erstellten Kopien dokumentieren müssen.
Das rief den gemeinnützigen Verein der „Musikpiraten“, unterstützt von der Piratenpartei, auf den Plan, um gegen den aus ihrer Sicht sozialen Missstand etwas zu unternehmen. „Damit sich die Erzieherinnen und Erzieher nicht noch aufwändig um die Recherche kümmern müssen, ob nun ein Lied gemeinfrei ist oder nicht, haben wir ein Liederbuch mit ausschließlich gemeinfreien Kinderliedern erstellt”, erklärt Christian Hufgard, der erste Vorsitzende der Musikpiraten. Innerhalb von drei Monaten wurden weit über 40.000,- € an Spenden eingesammelt damit alle 50.300 Kitas im Bundesgebiet ein kostenloses und frei kopierbares Exemplar mit GEMA-freien Liedtexten erhalten können.
Für die persönliche Verteilung der gedruckten Liederbücher an jede einzelne Kita setzen sich bundesweit die Mitglieder der Piratenpartei ein. Allein im Bergischen Städtedreieck müssen rund 350 Kitas besucht werden, damit die Kleinen zukünftig „gemafrei“ singen können und den Kitas keine Lizenzkosten für das Kopieren entstehen. „Denn“, so der politische Geschäftsführer der Piratenpartei NRW Alexander Reintzsch, „mit der Aktion der Musikpiraten haben die Kindertageseinrichtungen endlich auch eine rechtliche Absicherung und können Kinderlieder ohne Bedenken kopieren. Die Piraten geben damit ein wichtiges Kulturgut, nämlich das Kinderlied, denen wieder, die die Kultur leben und pflegen sollen – unseren Kindern.“
Wer die Piraten bei der Verteilung unterstützen möchte, kann sich unter bergisches-land@piratenpartei-nrw.de melden.
Wuppertaler Rundschau 08.06.2011

Alexander Esser und Ralf Gloerfeld übergeben dem
Kita-Leiter Thorsten Otto GEMA-freie Liederbücher
(von.rechts)
Beitrag von Radio RSG zum Thema GEMA in Kindergärten
Am Dienstagabend, 7.Juni 2011, war wieder Themenabend bei den Bergischen Piraten. Diesmal trafen sich zahlreiche Piraten im Wuppertaler Dart-Center und diskutierten über das Thema Datenschutz.
Alexander Reintzsch, politischer Geschäftsführer im Landesverband, stellte zunächst bei einem einführenden Vortrag die Wichtigkeit des Datenschutzes als Grundlage für eine demokratische Gesellschaft heraus. “Der Schutzanspruch jeder Person und somit auch ihrer personenbezogenen Daten leitet sich aus dem Grundrecht auf freie Entfaltung ab, wie sie im Artikel 2 des Grundgesetzes verankert ist. Datenschutz ist Menschenschutz,” so Reintzsch.
Im Anschluss an den Vortrag diskutierten die Anwesenden über eine Stärkung des Datenschutzes vor allem im privaten Sektor und wünschenswerte Regressansprüche für Geschädigte, die Opfer mangelnder Datensicherheit geworden sind, wie beispielsweise die Kunden von Sony.
Auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei am 14./15. Mai in Heidenheim stehen unter anderem die Vorstandswahlen auf der Agenda. Ein Kandidat wird Olaf Wegner aus Wuppertal sein. Im Interview erzählt er, für welche Ämter er kandidiert, was seine Pläne und Wünsche für die Partei sind und was er als Vorstandsmitglied erreichen will.
Eine Reportage über einen Stapellauf, viel Müll, seichten und tiefen Gewässern.
Samstag, der 26.03.2011 es ist Picobello-Tag in Wuppertal, etwa 10.000 Menschen beteiligen sich an der städtischen Aktion, die Stadt vom Müll zu befreien und das Bewusstsein für die Umwelt zu schärfen.
Da die Piratenpartei für Bürgerbeteiligung steht und seit einigen Monaten auch das Thema Umwelt in ihr Parteiprogramm aufgenommen hat, ist es ein Selbstverständnis sich für die Stadt am Picobello-Tag zu engagieren.
Michael Lutz vom Ressort Umweltschutz und Umweltberatung war sehr zufrieden mit dem zum vierten Mal stattfindenden Müllsammeltag im Tal. Neben der Reinigung der Stadt war es ihm wichtig, dass durch diese Aktion die Bürger der Stadt in punkto “spontaner” Müllentsorgung sensibilisiert werden.
Mit dieser “spontanen Müllentsorgung” hatten auch etwa 15 Aktivisten der Bergischen Piratenpartei zu kämpfen. Die zum ersten Mal angetretenen Piraten bauten in etwa 30 Arbeitsstunden ein Floß mit großem Segel und einem Mast, den man vor Brücken einklappen kann.

Am Samstag wurden dann um 9.00 Uhr die Wathosen aus NVA-Bestand angezogen und erste Gehversuche in der Wupper unternommen. Eine Stunde später war es dann soweit, der Stapellauf nahte. Angelockt vom Boot kamen etliche Bürgerinnen und Bürger, um diesem Ereignis beizuwohnen. Hält es – schwimmt es oder sinkt es gar?
10.15 Uhr: Jubel brandete auf, die Bergischen Piraten haben endlich ihr eigenes Schiff und es schwimmt!
Danach ging es an die Arbeit und die hatte es in sich, Meter für Meter arbeiteten sich die Aktivisten vor, der leichte Müll bestehend aus Dosen Flaschen und Tüten ging noch, schwieriger wurde es, als “Schätze” bestehend aus Bauzäunen, Schildern, Rohren und Kanaldeckeln gehoben wurden. Es ist wirklich erschreckend, was unsere Mitmenschen so alles mal eben spontan entsorgen, ohne sich über die ökologischen Folgen klar zu werden.
Bereits nach einer Stunde musste das Boot entladen werden, da die Fahrrinne der Wupper den Tiefgang mit dem ganzen Metall auf dem Boot nicht mitmachte. Also wurden alle Schätze über ein Baugerüst auf die 4 Meter über der Wupper liegende Straße gehievt.
11.30 Uhr: Das Boot war nun wieder leer, nur machten sich erste Ermüdungserscheinungen bei den Aktivisten breit. Aber Piraten halten durch!
Nach 2 Stunden Flussabwärts kam ein Anruf des WDRs. Mit der Aussicht mal ins Fernsehen zu kommen, wurden weitere Energiereserven freigesetzt, allerdings stand das größte Problem den Piraten noch bevor:
Die Schwebebahnbaustelle am Landgericht. Eine absolute Herausforderung für das Navigationsteam.
Zunächst musste das ganze Boot wieder von diversen Fundstücken befreit werden, denn irgendwer hatte doch tatsächlich mit schweren Säcken eine Staustufe gebaut, über die das ganze Boot gehoben werden musste.
Weiter ging es so flach, so das dass Floß gezogen und geschoben werden musste. Dann ein Schrei von vorne, dass es ein wenig tiefer wird – ein wenig tiefer für den Rufer auf der rechten Seite vielleicht. Für die drei Piraten hinten und links war “ein wenig” dann so, dass man plötzlich bis zum Bauch im Wasser stand und sich nun in den Wathosen ein Biotop bilden konnte, da sie komplett voll gelaufen waren…
Nach weiteren 30 Minuten kamen die Aktivisten nun endlich zum Treffpunkt, um ihr Floß einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Doch in den Gesichtern war Entsetzen zu sehen. Was war passiert?
Ausgerechnet nach der letzten Brücke ist das passiert, was Piraten nun gar nicht abkönnen – der Mast war beim Hochklappen gebrochen… Super Timing, dieses Bild mit frustrierten Aktivisten und einem Floß mit gebrochenem Mast sollte nun in die Welt gesendet werden? Dem Mitstreiter McGiver war es zu verdanken, dass der Mast mit zwei Stöcken und vielen Kabelbindern wieder so hergerichtet werden konnte, dass der Mast wie eine eins stand.
Nach dem dann erfolgreichen Pressetermin konnten sich die Aktivisten wieder ihrer eigentlichen Aufgabe widmen, dem Müll sammeln.
Nun, mittlerweile 4,5 Stunden in und auf dem Wasser- der Hafen Kluse kam in Sicht. Ein engagiertes Backgroundteam erwartete die nun doch etwas müden Freibeuter mit Gegrilltem und Flüssigem, um sie wieder zu stärkten und zu motivierten, den letzen Kilometer bis Ohligsmühle auch noch zu schaffen.
Die Motivation war auch sehr wichtig , denn an der Kluse konnte man das Floß nicht aus dem Wasser heben. Selbst der ganze Müll musste weiter auf dem Floß verbleiben.
Unter Winken und aufmunternden Gesten vieler staunender Passanten stach man wieder zur letzten Etappe in See.
17.00 Uhr – 7 Stunden nach dem Stapellauf war das Ziel der Piraten, die Ohligsmühle, erreicht.
Was bleibt? Eine schöne Aktion, die allen Beteiligten und sehr vielen Passanten einen riesen Spaß gemacht hat. Die Wupper ist nun auf einem Stück etwas sauberer.
Politisch hat die Piratenpartei auch Flagge gezeigt, allen ist gezeigt worden, dass Bürgerbeteiligung und -engagement besonders in Zeiten knapper Kassen ein wichtiges Gut ist. Genau dafür steht die Piratenpartei und an diesem Tag auch tausende WuppertalerInnen.
Alexander Reinshagen
Auch die Piraten werden sich aktiv am, von der Stadt Wuppertal initiierten, Picobello-Tag beteiligen. Und weil Piraten keine Angst vor Wasser kennen, werden sie mit einem Floß die Wupper von allerlei Unrat befreien. Seit Wochen bereiten sich die Piraten auf diesen Tag vor und haben eigens für diesen Tag ein Floß gebaut.
Dustin Schmidtberg, Pirat aus Wuppertal, erklärt »Wir haben hier einige Wochenenden bereits geplant und gebaut und nun haben wir ein Floß, dass eine Last von fast 200 kg tragen kann. Da wir selber im Wasser den Müll sammeln werden, wird das Floß nur für den Transport der Säcke benötigt.«
Ein Blickfang wird das Floß mit seinem großen Mast ohne Zweifel sein, denn das orange Segel mit dem Logo der Piratenpartei wird schon von weitem ins Auge fallen. »Der Mast lässt sich sogar senken und zieht dabei automatisch das Segel ein.« erklärt Dustin Schmidtberg weiter.
Doch die Piraten aus Wuppertal sind natürlich nicht nur auf der Wupper aktiv. Dustin Schmidtberg erklärt weiter »Das ganze war eine Idee meiner Crew, den Wupper-Piraten, da wir uns auch als Bürger direkt für unsere Stadt engagieren möchten. Wir machen natürlich nicht nur solche Aktionen, sondern sind auch politisch sehr aktiv. Bei der Landtagswahl waren wir im Städtedreieck mit fünf Direktkandidaten vertreten und setzen uns für mehr Bürgerrechte und Bürgerbeteiligung ein.«
Die Piraten werden mit Ihrem Floß am 26.03.11 ab 10.00 Uhr zwischen Arbeitsamt und Ohligsmühle unterwegs sein.
Wer die bergischen Piraten kennen lernen möchte, hat jeden Montag in Barmen die Gelegenheit, denn da trifft man sich ab 19 Uhr im Dart-Center am Alten Markt.
Wuppertal, 18.09.2010
Ahoi!
Auch am Samstag, den 18. September 2010 standen die Piraten, genau wie am Wochenende zuvor, wieder mit einem Infostand in Wuppertal Elberfeld vor den City Arkaden.
Mit zahlreichen Bürgergesprächen konnten sie insgesamt mehr als 168 Unterzeichner für die Petition zur Neufassung des Paragraphen §108e des Strafgesetzbuches (StGB) von der Notwendigkeit überzeugen ein Zeichen gegen Abgeordnetenkorruption zu setzen. Dieser Paragraph regelt die Straffähigkeit von Abgeordnetenbestechung – jedoch bisher nur unzureichend.
Ziel des Infostandes war es die Bürger über das Versäumnis des Bundestages aufzuklären dieses Gesetz zu ändern. Denn unter Strafe steht bisher lediglich die direkte Bestechung von Abgeordneten innerhalb des Parlaments, nicht aber die Bestechung zu Gunsten Dritter, beispielsweise Ehepartner, Firma oder Partei des Volksvertreters.
Im Rahmen der 2003 auch von Deutschland unterzeichneten Anti-Korruptions-Konvention der UN hat sich Deutschland verpflichtet hier entsprechende Gesetze zu verabschieden. Jedoch hat der Bundestag dies bisher, und es waren schließlich fast 7 Jahre dafür Zeit, nicht getan. Damit ist unsere Republik einer von sieben Staaten, der 143 Unterzeichnerstaaten, welche die Konvention ratifiziert haben, aber noch nicht in nationales Recht umgesetzt haben.
Abgeordnetenbestechung muss strafbar sein, denn Politik darf nicht käuflich sein und ist allein dem Gemeinwohl verpflichtet. Transparenz muss dem immer noch währenden Einfluss der Lobbyisten entgegengesetzt werden und die Unterstrafestellung von Korruption ist ein erster Schritt hin zu einer sauberen, bürgerorientierten Politik.
Auch an den nächsten Wochenenden werden die Piraten wieder vor Ort sein, denn es gilt bundesweit mehr als 50000 Unterzeichner zu gewinnen, denn dann muss der Petitionsausschuss sich damit beschäftigen.
Jeder kann mitzeichen, denn Artikel 17 Grundgesetz gewährt JEDERMANN das Grundrecht sich mit Bitten und Beschwerden an die Volksvertretung zu wenden. Also kommen Sie vorbei und zeigen auch Sie, dass Korruption ein Verbrechen ist und als solches bestraft werden muss.
Alexander Reintzsch für die Piraten Bergisches Land
Am Samstag Abend ab 17 Uhr findet eine Mahnwache, auf dem Laurentiusplatz (Friedrich-Ebert-Straße), in Wuppertal statt. Anlass der Mahnwache ist die drohende Gefahr eines totalitären Regimes in Deutschland und Europa. Es wird eine Lesung aus dem Grundgesetz mit einer Lichterkette stattfinden.
Dieses Jahr feiert Deutschland das zwanzigjährige Jubiläum des Mauerfalls. Es ist auch eine Feier zu Ehren der Freiheit und der Demokratie. Vor zwei Jahrzehnten ist ein totalitäres Regime durch das Volk zum Sturz gebracht worden. Man kann auf so eine Leistung stolz sein, vor allem weil es damals friedlich von Statten ging.
Uns Piraten liegt die Erhaltung dieser Freiheit am Herzen. Im Angesicht der heutigen Entwicklungen in der deutschen und europäischen Politik, ist diese Freiheit in akuter Gefahr. Wir drohen wieder in ein totalitäres Regime abzudriften.
Diese Tatsache soll morgen auf dem Wuppertaler Laurentiusplatz durch eine symbolische Aktion kommuniziert werden. Die Lichterkette erfreute sich in den Neunziger Jahren als Symbol des Zusammenhalts gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit großer Beliebtheit. Nun sollen die Lichter für die Erhaltung der Demokratie und der rechtsstaatlichen Grundrechte und Pflichten Deutschlands leuchten. Die dazu stattfindende Lesung aus dem Grundgesetz soll an die Wichtigkeit dieses 60 Jahre alten Grundsteins unserer Republik erinnern.
Denn in einem Land, in dem dogmatisch und leider auch teils demagogisch von oben regiert wird, kann Hass und Intoleranz gegenüber vermeindlichen Minderheiten fruchtbar werden. Daher wird diese Lichterkette auch für den Zusammenhalt aller Menschen in Wuppertal, Deutschland, Europa und auf der ganzen Welt entfacht.
Anreise: Weg via Google Maps
Weiterführende Infos:
Die SZ am 25. September 2009 zu den Plänen des Innenministeriums für die neue Legislaturperiode
Artikel in der Zeit vom 24. September 2009 zum europäischen Projekt Indect
Piraten Hochschulgruppe : Thema Indect
Piraten Hochschulgruppe : Pressemitteilung zum Thema Indect
Am 23.09.2009, am Mittwoch vor der Bundestagswahl, besuchte die Bundeskanzlerin Angela Merkel im Rahmen ihrer Wahlkampftour das schöne Bergische Land. Gegen 17 Uhr betrat sie den Johannes-Rau-Platz in Wuppertal-Barmen und wurde von etwa 2000 Bürgern, darunter geschätzten 50-60 Piraten mit ca. 20 Fahnen und einem Banner mit dem Schriftzug “www.wir-haben-die-kraft.de” begrüßt. Neben den Piraten waren auch einige Aktivisten von Greenpeace, der IGM und der Aktion “Wuppertal wehrt sich” anwesend. Geschätzte 50-75 Flashmobber, die laut unseren Informationen von JuSos und JuLis unter anderem über StudiVZ und Twitter zum “Yeahh!”-Rufen aufgefordert wurden, waren ebenfalls mit ihren “Yeahh”-Schildern anwesend.
Dass Frau Merkel nicht glücklich über uns (zu erkennen an den Piratenflaggen) war, sah man ihr schon beim Betreten der Bühne auf der Großleinwand an. Aus Erfahrungen anderer Veranstaltungen, wusste sie schon was auf sie zukommen sollte.
Mit einem unglücklichen Gesicht begann sie ihre Rede und begrüßte sogar ihre “Gegner” mit: “Da sind ja wieder meine Freunde aus dem Internet”; zusätzlich versuchte sie die Situation mit den Worten: “Passen Sie mal auf, wenn ich mitmache und nach jedem Satz Yeah sage”, aufzulockern. Der Moderator fügte hinzu : “Ja, die Fangemeinde wächst eben.”
Ja, “die Fangemeinde” war da – und am Anfang der Rede begannen die Flashmobber mit ihren doch eher sinnlosen “Yeahh!”-Rufen. Aber da wir (Piraten) bekanntlich die Kraft haben und die Flashmobber ziemlich zwischen, und um uns herum, standen, nahmen wir kurze Zeit später das Ruder selbst in die Hand. Aus dem Yeah-Protest wurde kurzerhand eine Demonstration seitens der Wuppertaler- und der angereisten Piraten. Die “Yeahh!”-Rufe wurden weniger und man hörte hauptsächlich aussagekräftigere Statements. Darunter hauptsächlich: “Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut!”, “Grundgesetz!” und ”Bildung für alle, und zwar umsonst!” Alles untermalt mit einem spontanen “Piraten!”-Ausruf. Das CDU-Team versuchte vergeblich mit einer deutlichen Erhöhung der Lautstärke ihrer Anlage dagegen anzugehen, so dass Frau Merkel lediglich Aussagen wie “Die jungen Leute sollten doch einfach ein bisschen besser zuhören. Dann könnten sie was fürs Leben lernen. Aber wir setzen das ins Internet. Dann können sie’s später nachlesen.” und “Die, die schreien, sind wahrscheinlich nicht eingeschlossen, aber Sie erinnern sich an den 9. November ‘89. Es war nicht immer so, dass man sagen konnte, was man wollte, wie heute.” blieben.
Während und lange nach der Veranstaltung haben viele Piraten Flyer verteilt und Dialoge mit interessierten Bürgern geführt. Darunter mit sehr vielen älteren Leuten, die uns nach ihren Aussagen gut fanden. Viele Mitbürger erhofften sich Protest, dem wir – unserer Meinung nach – mit der spontanen Demonstration nachgekommen sind: Wir waren da, wir waren laut, weil man uns die Freiheit klaut!
Den Abschluss begingen die Piraten in ihrem Stammlokal mit einem spontanen Stammtisch.
Es ist leider nur ein kleiner Teil vom “Treffen der Generationen” als Video verfügbar, da wir leichtsinnig darauf vertraut haben, dass das gesamte Video später bei der Plattform Livestream.com, die wir genutzt haben, verfügbar sein würde. Leider hatte der Anbieter an diesem Wochenende Probleme mit seinen Servern, so dass uns der Anfang der Veranstaltung leider fehlt. Es war Livestream.com nicht mehr möglich unsere, sowie diverse andere Daten zu retten. Zur Zeit bieten wir das Video nur in voller Länge an. Spätestens nächste Woche kann man sich die Reden auch einzeln ansehen oder herunterladen.
Für uns war es das erste Mal, dass wir eine Veranstaltung auf die Beine gestellt haben. Im Großen und Ganzen sind wir mit dem Ergebnis der Veranstaltung zufrieden, wobei wir aber auch wissen, dass einige Dinge eher unzureichend geplant und durchgeführt wurden. Der größte Teil der Besucher waren Piraten. Es haben nur einige interessierte Bürger den Weg in die Räumlichkeiten des Wuppertaler Dart Centers gefunden. Wir hätten uns sicherlich mehr gewünscht, aber aus mehreren Aussagen wurde festgestellt, dass es nicht unbedingt ideal war die Veranstaltung ausschließlich im Wuppertaler Dart Center stattfinden zu lassen. Genannte Gründe der meisten Bürger waren:
Wir haben auch erst während der Veranstaltung gemerkt, dass die Technik für den Live-Stream nicht umfangreich genug war. Mehr Kameras wären aus unserer Sicht besser gewesen. Auch der Ton, der beim Test am Vorabend super war, wurde an diesem Tag durch ein leichten summenden Hintergrundton gestört. Wir haben nicht damit gerechnet, dass wir an diesem Tag :
Wie erwähnt sind wir mit dem Ergebnis zufrieden. Aufgrund vieler positiver Rückmeldungen freuen wir uns jetzt schon auf das nächste “Treffen der Generationen” in Wuppertal und wir würden uns freuen, wenn ihr wieder mit dabei seit.
Wir bedanken uns nochmal bei allen Besuchern unserer Veranstaltung “Treffen der Generationen” aus Wuppertal und der Region Bergisches Land. Danke auch an alle Piraten, die weite Wege auf sich genommen haben, um uns bei der Veranstaltung zu unterstützen. Vielen Dank auch an alle Besucher, die unseren Live-Stream gesehen und per Chat aktiv am Geschehen teilgenommen haben. Besonderer Dank an unsere Redner Jan Dörrenhaus, Holger Furch, Bastian Greshake, Rolf Haberbeck, David Hiltscher, Nicole Hornung, Florian Kuhne, Rudolf Lörcks, Benjamin Ölke, Jens Seipenbusch, Dirk Schatz, Jörg Tauss und Patrick Wolter für die sehr informativen Vorträge. Ebenfalls ein großer Dank geht an die Gamer für ihre Spielbereitschaft.
Nachtrag : Wir entschuldigen uns hiermit nocheinmal dafür das der Standort vom “Gläsernen Mobil” geändert, aber nicht mitgeteilt wurde. Kurz zum Verlauf der Standortsuche und des entgültigen Standorts :
1. Es war angedacht das das Mobil beim Treffen der Generationen in W’tal-Barmen dabei ist.
2. Wir hatten aufgrund der Veranstaltung Wuppertal 24h Live keine Genehmigung für Barmen bekommen.
3. Kurzfristige Genehmigung für W’tal Elberfeld eingeholt.
4. Parklücke in Barmen geentert.
Alle Mitglieder des Stammtisches hatten die Hände voll mit dem Event zu tun, so das es eine Bekanntgabe des entgültigen Standortes in Barmen im Wiki, auf der Webseite Bergisches Land und allen anderen verfügbaren Kanälen leider nicht mehr erfolgt ist.
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